ROENSBERG MANUFAKTUR - GERMANY

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Allgemeine Geschäftsbedingungen

der Roensberg Manufaktur, Julian Roensberg (nachfolgend ROENSBERG genannt),
Roßhof 3,
D-97199 Ochsenfurt,

Steuer-Nummer: 257/263/51476

(Stand 07/2009)

§ 1 Geltung der Bedingungen
Für alle Lieferungen und Leistungen von ROENSBERG gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von ROENSBERG. Andere Bedingungen werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn ROENSBERG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht. Auch wenn beim Abschluss weiterer Verträge hierauf nicht nochmals hingewiesen wird, gelten die AGB von ROENSBERG im kaufmännischen Verkehr in ihrer jeweils veröffentlichten Fassung, es sei denn, die Vertragspartner vereinbaren schriftlich etwas anderes.

§ 2 Vertragsschluss
1.
Warenpräsentationen von ROENSBERG auf der Web Site oder Shop sind keine verbindlichen Angebote, es sei denn diese sind von ROENSBERG ausdrücklich als solche gekennzeichnet. Die Übernahme einer Garantie oder des Beschaffungsrisikos zwischen den Vertragspartnern muss ausdrücklich schriftlich vereinbart sein.

2.
Durch Absenden einer Bestellung mittels elektronischer Datenübermittlung und dessen Zugang bei ROENSBERG gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über die ausgewählte Ware gegenüber ROENSBERG ab. Dieses Angebot ist für den Kunden zwei Wochen verbindlich.

3.
Alle Eingaben des Kunden werden nach Klicken des Bestellbuttons nochmals in einem Bestätigungsfenster angezeigt; durch Klicken des Zurückbuttons können die Angaben vor der endgültigen Absendung der Bestellung nochmals korrigiert werden.

4.
Den Zugang des Auftrages bestätigt ROENSBERG unverzüglich auf elektronischem Weg. Ein Vertrag kommt erst durch Zugang einer elektronischen Auftragsbestätigung durch ROENSBERG und vorbehaltlich der dort genannten Bedingungen zustande, keinesfalls jedoch bei irrtümlichen Preisangaben oder offensichtlichen Kalkulationsirrtümern, falschen Produktbeschreibungen etc., die ROENSBERG unverzüglich geltend zu machen hat; die Auftragsbestätigung erfolgt ebenfalls durch elektronische Datenübermittlung per eMail.

5.
Der Vertragstext wird bei ROENSBERG gespeichert und kann auf Wunsch dem Kunden jederzeit nochmals per eMail zugesandt werden. Die Vertragssprache ist Deutsch.

6.
Der Kunde kann jederzeit die Übertragung abbrechen, in dem er die Bestellung nicht abschickt oder den Abbruchbutton drückt. In diesem Fall kommt kein Vertrag zustande.

§ 3 Widerrufsrecht bei Verträgen mit Verbrauchern

1.
Ist der Kunde Verbraucher (erwirbt er die Ware also weder in Ausübung einer gewerblichen noch einer selbständigen beruflichen Tätigkeit) so steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß § 355 i. V. m. § 312 d BGB zu.

2.
Das Widerrufsrecht besteht nicht, wenn Waren von ROENSBERG für den Kunden individuell gestaltet werden oder im Falle von Sonderanfertigungen (z. B. bei der Anbringung von individuellen Gravuren oder bei Lieferung von Sondergrößen). Ebenso besteht kein Widerrufsrecht, wenn und soweit bei gelieferten Schmuckpflegeprodukten die Produktpackungen geöffnet wurden, unabhängig davon, ob der Inhalt angewendet wurde oder nicht. Ein Widerrufsrecht besteht bei derartigen Produkten nur, wenn und soweit diese in ungeöffnetem Originalzustand verbleiben.

3.
Das mit dem Widerruf verbundene Recht zur Rückgabe der Ware beträgt zwei Wochen und beginnt im Falle der Lieferung einer Ware nicht vor Erhalt der Ware. Voraussetzung für den Fristbeginn ist, dass es ROENSBERG dem Kunden spätestens bis zur Lieferung der Ware die insoweit gesetzlich vorgeschriebenen Informationen (§ 312 c Abs. 2 BGB) mitgeteilt hat. Diese Informationen sind auf den Webseiten von http://www.roensberg-shop.de, in diesen AGB`s, in der Auftragsbestätigung oder dem Lieferschein bzw. der Rechnung von ROENSBERG enthalten. Das Recht zum Widerruf erlischt in jedem Fall auch ohne Mitteilung der Informationen spätestens sechs Monate nach Lieferung der Sache.

4.
Der Kunde kann das Widerrufsrecht nur durch Rücksendung der Sache ausüben. Die Ausübung des Widerrufsrechtes muss nicht begründet werden. Zur Einhaltung des ein Monatigen Widerrufsfrist reicht es aus, wenn der Kunde die Ware innerhalb der Frist an ROENSBERG zurücksendet.

5.
Die Rücksendung muss als Einwurfeinschreiben an die postalische Adresse von ROENSBERG, Julian Roensberg, Roßhof 3, D-97199 Ochsenfurt. Unfreie Sendungen werden nicht angenommen.

6.
Die zurückzugebenden Waren sind auf Kosten und Gefahr des Kunden zurückzusenden, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht. Unfrei an ROENSBERG zurückgesandte Ware wird nicht angenommen und geht somit wieder an den Kunden zurück oder wird in Rechnung gestellt.

7.
Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, hat er die empfangene Ware rechtzeitig zurückzusenden, ROENSBERG erstattet die bezahlte Vergütung hierfür. Sollte der Kunde nur Teile der Lieferung zurücksenden, so kann er die Rechnung direkt um den Kaufpreis (zzgl. gesetzl. MwSt.) der retournierten Artikel kürzen. Die Rückgabe der Ware hat in einwandfreiem Zustand und mit der Originalverpackung zu erfolgen. Unberührt bleibt das Recht des Kunden, die Ware zu prüfen. Der Kunde hat Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung zu leisten, wenn die Verschlechterung nicht ausschließlich auf die Prüfung der Sache zurückzuführen ist. Der Kunde hat statt der Rückgewähr Wertersatz zu leisten, soweit eine Rückgewähr nicht mehr möglich ist. Die weiteren Rechtsfolgen der Rückgabe richten sich nach § 357 Abs. 1, S. 1, 346 BGB.

8.
Falls die Ware beschädigt beim Kunden angekommen ist oder Mängel aufweist gelten die Regeln für Sach- und Rechtsmängel nach §7 dieser AGB.

9.
Zu Fragen zum Widerrufsrecht oder sonstigen Dingen im Zusammenhang mit diesen AGB`s leistet ROENSBERG gerne Auskunft, ohne dass dies als Rechtsberatung angesehen werden könnte:

eMail-Adresse: info@roensberg.de
Telefon: +49 - (0)9331-9800470
Post-Adresse: ROENSBERG, Roensberg Manufaktur - Julian Roensberg, Roßhof 3, D-97199 Ochsenfurt

§ 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Verzug und Eigentumsvorbehalt

1.
Die auf der Web Site oder Shop aufgeführten Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Umsatzsteuer. Die Versand- und Versicherungskosten trägt der Kunde, wenn nicht anders vereinbart.

2.
Der Kaufpreis wird sofort nach Bestellung der Ware fällig. Die Ware wird erst nach Eingang der Zahlung unter Angabe der bestellungsbezogenen Angaben auf das Konto von ROENSBERG ausgeliefert. Die bei der Überweisung anfallenden Gebühren trägt der Kunde. Kommt der Kunde mit seiner Zahlungsverpflichtung in Verzug, so schuldet er ROENSBERG als Verzugsschaden für die darauf folgende Zahlungserinnerung oder Mahnung pauschal EURO 5,00. Die Geltendmachung weitergehenden verzugsbedingten Schadensersatzes (z.B. Inkassokosten etc.) bleibt unbenommen.

3.
Auch bei Bestellungen von außerhalb Deutschlands trägt die Überweisungsgebühren in vollem Umfang der Kunde.

4.
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises zzgl. Transport-, Versand- und sonstiger etwaiger Nebenkosten im Eigentum von ROENSBERG.

§ 5 Lieferung

1.
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin schriftlich als verbindlich zugesagt wurde.

2.
Teillieferungen sind zulässig, soweit diese für den Kunden zumutbar sind.

3.
ROENSBERG behält sich vor, von der Lieferung der Ware abzusehen und von Vertrag zurückzutreten, sofern ein Zulieferer ROENSBERG trotz bestehender Lieferverpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert. Das Rücktrittsrecht ist dann ausgeschlossen, wenn ROENSBERG die Nichtbelieferung aus sonstigen Gründen zu vertreten hat. ROENSBERG informiert den Kunden unverzüglich, wenn eine Lieferung nicht möglich ist. In diesem Fall wird ROENSBERG bereits erhaltene Zahlungen unverzüglich zurückerstatten.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von ROENSBERG. Der Kunde hat ROENSBERG einen Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware unverzüglich schriftlich anzuzeigen und Dritte auf die Rechte von ROENSBERG hinzuweisen. Ist der Kunde in Zahlungsverzug, darf er über die Ware nicht mehr verfügen. ROENSBERG ist in einem solchen Fall berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Zurücknahme der Kaufsache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, ROENSBERG hat dies ausdrücklich schriftlich erklärt. Nach der Rücknahme der Kaufsache ist ROENSBERG zur Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf die Verbindlichkeiten des Kunden, abzüglich angemessener Verwertungskosten anzurechnen.

§ 7 Mängelanzeige und Gewährleistung

1.
Der Kunde muss sich unverzüglich bei ROENSBERG melden, wenn er Mängel an der Ware feststellt oder wenn die Ware unvollständig ist. Der Kunde hat die Ware unverzüglich per Post als Einwurfeinschreiben an ROENSBERG zurückzusenden, wenn sie mangelhaft ist. In diesem Fall erstattet ROENSBERG die vom Kunden verauslagten Versandkosten unverzüglich mittels Banküberweisung.

2.
Echte Edelsteine, Emaille, usw. unterliegen gewissen, natürlichen Farbschwankungen. Die auf der Web Site oder im Shop abgebildeten Farben sind nur beispielhaft und geben insbesondere nicht die möglichen, natürlichen Farbabweichungen der jeweiligen Produkte wieder. Zudem hängt die Farbwiedergabe auch von der jeweiligen Bildschirm- und Grafikeinstellung sowie der Qualität des Monitors des Kunden ab. Als Mängel gelten somit keinesfalls natürliche Farbschwankungen und/oder -abweichungen der von ROENSBERG verwendeten Materialien, unabhängig davon, ob auf diese möglichen Farbschwankungen und/oder -abweichungen im Einzelfall ausdrücklich hingewiesen wurde.

3.
Die Lieferung von ROENSBERG ist frei von Mängeln, wenn sie bei Gefahrübergang die vereinbarte Beschaffenheit hat oder, falls die Beschaffenheit nicht vereinbart ist, sich für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet, ansonsten, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Lieferung der gleichen Art üblich ist und der Kunde nach Art der Leistung erwarten kann.

4.
Bei Mängeln kann der Kunde wahlweise die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung verlangen. Ist ROENSBERG zur Mängelbeseitigung und Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage, verzögert sich die Nacherfüllung aus von ROENSBERG zu vertretenden Gründen über eine vom Kunden gesetzte Frist hinaus oder ist die Nacherfüllung endgültig fehlgeschlagen oder dem Kunden nicht zumutbar, kann der Kunde nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder den Kaufpreis mindern. Für Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen gilt §8.

5.
Die Gewährleistungszeit dauert 24 Monate und beginnt mit der Auslieferung der Ware an den Kunden, wenn der Kunde Verbraucher ist. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungszeit ein Jahr. Im Falle von Rechtsmängeln gilt die gesetzliche Regelung.

6.
Stellt sich heraus, dass ein Mangel nicht vorlag, sendet ROENSBERG die Ware auf Kosten und Gefahr an den Kunden zurück.

§ 8 Haftungsbeschränkungen und Haftungsausschlüsse

1.
ROENSBERG leistet Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Grund (z. B. Pflichtverletzung, unerlaubte Handlung) nur in folgendem Umfang:

* Bei Vorsatz, bei Übernahme einer Garantie oder Übernahme des Beschaffungsrisikos haftet ROENSBERG in voller Höhe;
* bei grober Fahrlässigkeit haftet ROENSBERG in Höhe des vorhersehbaren und typischen Schadens, der durch die Sorgfaltspflicht verhindert werden sollte;
* in allen anderen Fällen haftet ROENSBERG nur bei Verletzung einer so wesentlichen Pflicht, dass die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet ist und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren typischen Schadens, jedoch (höchsten) pro Einzelschadensfall begrenzt auf das Doppelte der vertraglich vereinbarten Vergütung.

2.
Die gesetzliche Haftung bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

3.
ROENSBERG steht der Einwand des Mitverschuldens des Kunden offen.

4.
Für die Verjährung der Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz oder Aufwendungsersatz aus dem Vertrag wegen Sach- und Rechtsmängel gilt die in § 7 Abs. 5 enthaltene Regelung.

5.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernimmt ROENSBERG keinerlei Haftung für die Inhalte externer Links auf http://www.roensberg-shop.de. Für Inhalt und Darstellung der mit http://www.roensberg-shop.de verlinkten Seiten Dritter sowie die Links als solche sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. ROENSBERG distanziert sich ausdrücklich von Links und sämtlichen Inhalten und Darstellungen externer Seiten Dritter, die mit ROENSBERG verlinkt sind.

6.
Kunden von ROENSBERG, die auf http://www.roensberg-shop.de Werbe-Banner gebucht haben, haften vollumfänglich für Darstellung und Inhalte dieser Banner, ebenso wie für die Inhalte der mit diesen Bannern verlinkten Seiten. Werbe-Banner Kunden stellen ROENSBERG von allen Ansprüchen Dritter frei, die im Zusammenhang mit dem Inhalt, der Darstellung und den mittels Banner verlinkten Seiten gegenüber ROENSBERG erhoben werden. Ebenso stellen diese Kunden ROENSBERG von sämtlichen Kosten und allen in diesem Zusammenhang erfolgten Auslagen frei oder erstatten diese, sofern sie von ROENSBERG bereits bezahlt worden sind. Auch stellt der Banner-Kunde ROENSBERG von sämtlichen Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren frei, die im Zusammenhang mit diesbezüglichen Abmahnungen Dritter oder rechtlichen Auseinandersetzungen mit Dritten gegenüber ROENSBERG erhoben und/oder gerichtlich festgesetzt werden. Wenn und soweit solche Schadensersatzforderungen, Kosten und Gebühren bereits von ROENSBERG bezahlt worden sind, wird der Banner-Kunde diese vollumfänglich ROENSBERG erstatten.

Im Übrigen distanziert sich ROENSBERG ausdrücklich und ausnahmslos in vollem Umfang von allen Inhalten und Darstellungen von mit http://www.roensberg-shop.de verlinkten Seiten Dritter sowie sämtlichen auf http://www.roensberg-shop.de eingeblendeten Bannern Dritter.

7.
Auf entsprechende schriftliche Aufforderung von ROENSBERG hat der Kunde auf eigene Kosten einen gegen ROENSBERG von Dritten angestrengten Rechtsstreit oder ein Abmahnverfahren wegen angeblicher Rechtsverletzung durch Werbe-Banner oder durch hiermit verlinkter Seiten zu führen, abzuwehren oder zu vergleichen, oder, nach Wahl von ROENSBERG, dieser jede zumutbare Unterstützung zur Rechtsverteidigung oder Beilegung solcher Verfahren auf eigene Kosten zu gewähren.

§ 9 Kundendienst

Die ROENSBERG hat unter ihrer Adresse einen Kundendienst eingerichtet.

§ 10 Datenschutz

Der Kunde wir hiermit davon unterrichtet, dass ROENSBERG seine Daten in dem zur Vertragsdurchführung erforderlichen Umfang und auf Grundlage der einschlägigen Datenschutzvorschriften erhebt, speichert, verarbeitet und an Dritte übermittelt. ROENSBERG darf die Daten auch an Zulieferer und sonstige Dritte, die von ROENSBERG zur Erbringung der Leistungen im Zusammenhang mit der Vertragsdurchführung eingeschaltet werden, weitergeben, jedoch nur in dem Umfang, wie dies zum Zwecke der Leistung und zur Durchführung des Vertrages erforderlich ist.

§ 11 Gewinnspiele, Gutscheine

1.
Wenn und soweit ROENSBERG Gewinnspiele veranstaltet, so werden die Gewinner durch ein reines Zufallsprinzip unter Ausschluss des Rechtsweges ermittelt. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist unabhängig von einer Warenbestellung, diese erhöht die Gewinnchance nicht. Von der Teilnahme ausgeschlossen sind Minderjährige, Mitarbeiter von ROENSBERG, sowie deren Angehörige. Jeder Teilnehmer ist berechtigt, einmal je Gewinnspiel mitzuspielen; Personen die mehrmals am selben Gewinnspiel teilnehmen und sich hierfür eintragen, werden von der Verlosung ausgeschlossen. Die Gewinnspielteilnehmer erklären sich einverstanden, per Email benachrichtigt zu werden, sowie unter Nennung des Vornamens und mit dem Anfangsbuchstaben ihres Nachnamens bei ROENSBERG ggf. bekannt gegeben zu werden. Der Rechtsweg im Zusammenhang mit der Gewinnspielteilnahme ist grundsätzlich und ausnahmslos ausgeschlossen.

2.
Wenn und soweit ROENSBERG Gutscheine im Rahmen von Gewinnspielen an Gewinnspielteilnehmer vergibt, so handelt es sich dabei um reine Einkaufsgutscheine. Diese sind nicht auf Dritte übertragbar und werden keinesfalls in Bar ausbezahlt. Ebenso kann je Einkauf/Bestellung immer nur jeweils 1 Gutschein eingelöst werden. Weiter ist zwingende Voraussetzung für die Einlösung des Gutscheins ein Mindestbestellwert von € 100,00. Bei der Bestimmung dieses Warenwertes sind etwaige Artikel-Retouren aus der jeweiligen Bestellung abzuziehen und der verbleibende Warenwert als maßgeblich für die Einhaltung des Mindestbestellwertes anzusetzen.

3.
Käuflich zu erwerbende Gutscheine sind grundsätzlich und ausnahmslos Einkaufsgutscheine, die nicht in bar ausgezahlt werden können, sondern mit Warenbestellungen verrechnet werden. Sollte der Bestellwert im Rahmen der Gutscheineinlösung nicht den Wert des Einkaufsgutscheines erreichen, so stellt ROENSBERG dem Kunden einen neuen Einkaufsgutschein i. H. d. Differenzbetrages aus.
§ 12 Schluss

1.
Die Vertragsbeziehung der beiden Vertragspartner beurteilt sich nach deutschem Recht.

2.
Erfüllungsort ist 97199 Ochsenfurt. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ist 97199 Ochsenfurt, wenn der Kunde Vollkaufmann oder gleichgestellt ist.
3.
Sollte eine Bestimmung dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, so wird der Vertrag im übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmungen in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt.

Roensberg Manufaktur
Roßhof 3,
D-97199 Ochsenfurt,
Tel.: +49 (0)9331-9800470
eMail: info@roensberg.de
Steuer-Nummer: 257/263/51476
Geschäftsinhaber: Julian Roensberg

 

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